Genügender Bezug zur Schweiz / Akkreditiv

19. Dezember 2012

 

Das Bundesgericht hat sich wieder einmal mit der Frage des genügenden Bezuges der Arrestforderung zur Schweiz im Rahmen eines Ausländerarrestes gemäss Art. 271 Abs. 1 Ziffer 4 SchKG befasst und dies im Zusammenhang mit internationalen Handelsgeschäften, abgesichert durch Akkreditive mit involvierten Banken in der Schweiz. Im konkreten Fall wurde ein genügender Bezug verneint und der kantonale Entscheid aus Genf bestätigt.

 

Ich nehme diesen Entscheid zum Anlass, Ihnen geruhsame und fröhliche Festtage zu wünschen, verbunden mit Hoffnung auf viele spannende Arrestverfahren im 2013.

Der Entscheid kann hier abgerufen werden.