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Verhältnis Art. 271 Abs. 1 Ziffer 4 zu Ziffer 6 SchKG, Prüfung aller Arrestgründe von Amtes wegen, Zwingende Vollstreckbarerklärung bei Lug-Ü Arresten

14.01.2016

Das Einzelgericht Audienz am Bezirksgericht Zürich hat einen instruktiven erstinstanzlichen Entscheid betr. eine Arrestbewilligung gestützt auf ein Urteil aus dem Lug-Ü Bereich gefällt und erfreulicherweise veröffentlicht (ZR 2015 Nr. 79). Der Entscheid sucht unter Verweis auf die z.T. abweichende Rechtsprechung des Bundesgerichtes und des Obergerichtes Zürich eine pragmatische Linie zu folgenden Fragen:

  • Verhältnis Art. 271 Abs. 1 Ziffer 4 zu Ziffer 6 SchKG
  • Prüfung aller Arrestgründe von Amtes wegen
  • Zwingende Vollstreckbarerklärung bei Lug-Ü Arresten

Der Entscheid kann hier abgerufen werden.