… Dem Entscheid lag ein deutsches Urteil zugrunde, bei dem festgesetzt wurde, dass das Urteil gegen Sicherheitsleistung von 110% des vollstreckbaren Betrages vorläufig vollstreckbar ist. Gemäss deutschem Recht…
… Fragen der Fälligkeit der Forderung, sowie Ausführungen zur Betreibung auf Geldzahlung oder Sicherheitsleistung (Art. 38 Abs. 1 SchKG). Der Entscheid kann hier abgerufen werden.
…Sistierung/Sicherheitsleistung gem. Art. 46 LugÜ und Art. 126 ZPO 16. Februar 2017 Ein Urteil aus dem LugÜ-Raum (Frankreich) ist vollstreckbar, auch wenn es noch nicht rechtskräftig ist. Ein vollstreckbar erklärtes…
… Dritten) für den aus einem ungerechtfertigten Arrest entstandenen Schaden. Der Richter kann eine Sicherheitsleistung (Arrestkaution) anordnen, falls ein Schaden glaubhaft gemacht wird. Das Obergericht des…
… 75 E. 1 (Einrede Pfanddeckung, Pra 1993 Nr. 14) BGE 126 III 485 (Legitimation des Gläubigers betr. Sicherheitsleistung im Einspracheverfahren?, Pra 2001 Nr. 86) BGE 5A_225/2009 (Kosten, Entschädigung)…