Ausländischer "nicht LugÜ-Entscheid" als Rechtsöffnungstitel (San Diego) 20. Dezember 2011 Es ist umstritten, ob ausländische "nicht LugÜ-Entscheide" als Rechtsöffnungstitel und damit als…
Aufschiebende Wirkung Bundesgericht 5. März 2012 Als wesentliche Neuerung im Arrestrecht kann mit einem vollstreckbaren Urteil, z.B. einem Urteil eines kantonalen Obergerichts, ein Arrest…
Arresteinsprache / Revision 05. Juni 2012 Das Bundesgericht hat sich in einem zur Veröffentlichung bestimmten Urteil vom 26. April 2012 (BGE 5A_59/2012) mit der Frage befasst, ob ein abweisender…
Unterschiedlicher Fristbeginn Arresteinsprache / Prosequierung 7. August 2012 Das Bundesgericht hat sich in einem zur Veröffentlichung bestimmten Urteil vom 13. Juli 2012 (BGE 5A_288/2012) mit…
Ausländerarrest trotz Spezialdomizil gem. Art. 50 Abs. 2 SchKG 16. August 2012 Das Obergericht Zürich hat sich in einem Entscheid vom 24. Juli 2012 ausführlich mit der Frage befasst, ob ein…
Arresteinsprache: Beweismass 23. November 2012 Das Bundesgericht hat sich im Rahmen einer Arresteinsprache mit dem Beweisverfahren befasst und ausgeführt, dass das Arresteinspracheverfahren gemäss…
Genügender Bezug zur Schweiz / Akkreditiv 19. Dezember 2012 Das Bundesgericht hat sich wieder einmal mit der Frage des genügenden Bezuges der Arrestforderung zur Schweiz im Rahmen eines…
Erbrechtlicher Rückforderungsanspruch 22. Januar 2013 Arrestverfahren im Zusammenhang mit erbrechtlichen Klagen sind schwierig, muss doch bei jedem Arrest eine konkrete Forderung auf…
Widerrechtlichkeit = Gutheissung Arresteinsprache 28. Januar 2013 Ein ungerechtfertigter Arrest berechtigt zu Schadenersatz gegenüber dem Gläubiger. Das Bundesgericht hat in einem zur…
Ausländerarrest trotz Spezialdomizil gem. Art. 50 Abs. 2 SchKG (vgl. Update Nr. 64) 5. Februar 2013 Das Obergericht Zürich hat am 24. Juli 2012 einen Arrest bewilligt, obwohl der Schuldner am…
