Sachliche Zuständigkeit Handels-/Bezirksgericht im Kanton Aargau 03. Juli 2014 In Kantonen mit einem Handelsgericht stellt sich regelmässig die Frage, ob für die Arrestbewilligung das…
Art. 278 Abs. 3 SchKG: echte/unechte Noven 1. September 2014 In Arresteinspracheverfahren sieht Art. 278 Abs. 3 SchKG vor, dass vor der kantonalen Oberinstanz neue Tatsachen geltend gemacht…
Pfändbarkeit Genugtuungsleistung, Arresteinsprache/Beschwerde 29. September 2014 Gegen einen Arrestbefehl ist seit der Gesetzesrevision per 1. Januar 1997 grundsätzlich Einsprache gemäss Art 278…
Rüge der örtlichen Unzuständigkeit im Pfändungsverfahren 2. Februar 2015 Die Kognition des Betreibungsamtes im Zusammenhang mit dem Arrestvollzug wurde mit der Gesetzesrevision per 1.1.1997…
Vollstreckbarkeit: von Amtes wegen? Prozesserledigung bei unvollständigen Exequatururteilen? Ausländerarrest bei Vorliegen eines definitven Rechtsöffnungstitels? 23.03.2015 Das Obergericht Zürich…
15. April 2015 Ein Urteil eines kantonalen Obergerichtes stellt einen definitiven Rechtsöffnungstitel gemäss Art. 271 Abs. 1 Ziffer 6 SchKG und damit einen Arrestgrund dar. Falls der Schuldner…
UBS: Umstrukturierung (1) 9. Juni 2015 Die UBS AG passt ihre Rechtsstruktur an und hat im September 2014 eine neue Tochtergesellschaft mit dem Namen UBS Switzerland AG mit Sitz (ausschliesslich)…
Prosequierung durch ordentliche Klage/Friedensrichterbegehren 24. Juni 2015 Im Rahmen der Prosequierung eines Arrestes durch ordentliche Klage stellt sich bei Klagen in der Schweiz die Frage, ob…
Kein fester Wohnsitz: Einwohnerkontrolle? Flucht: Vereitelung ausländischer Betreibungsort? Ausländischer Verlustschein? 27. August 2015 Das Obergericht des Kantons Zürich hat in einem Urteil vom…
