"Nicht-LugÜ"-Entscheid, inzidente Prüfung des Exequaturs 13. Februar 2013 Das Bundesgericht hat am 21. Dezember 2012 in einem zur Publikation bestimmten Entscheid 5A_355/2012 zu den höchst…
Rückweisungsurteil Bundesgericht 1. März 2013 Ein vollstreckbares Urteil gilt als Rechtsöffnungstitel und damit als Arrestgrund gemäss Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG. Wird eine Beschwerde vom…
Liquidationsanteil eines Erben, Zuständigkeit 8. März 2013 Eine Erbschaft kann unter gewissen Voraussetzungen für Schulden des Erblassers betrieben werden (Art. 49 SchKG). In Arrestverfahren…
Kosten und Entschädigung, anwendbare Tarife 12. April 2013 Die II. Zivilkammer des Zürcher Obergerichtes wendet seit dem Inkrafttreten der ZPO bei SchKG Summarsachen, z.B. einem…
Bucheffektengesetz Art. 14 BEG 2. Mai 2013 Das Bucheffektengesetz BEG enthält in Art. 14 BEG folgende Bestimmung: Wird gegen eine Kontoinhaberin oder einen Kontoinhaber eine Pfändung, ein…
Geschäftstätigkeit in der Schweiz 22. Mai 2013 In einem Streit zwischen einem belgischen Anwalt und seinen Mandanten mit Wohnsitz in Belgien hat das Bundesgericht ausgeführt, dass der Anwalt…
Streitwert 28. Mai 2013 Das Bundesgericht hat in zwei neuen Entscheiden zu Fragen nach dem Streitwert bei Arrestverfahren Stellung genommen. Da sich die Gerichtskosten nach GebT SchKG richten…
Handelsgericht, Massnahmeentscheid 5. September 2013 Ein vollstreckbarer Entscheid stellt einen Rechtsöffnungstitel gem. Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG dar und berechtigt zu einem Arrest. So…
Suspensiv bedingte zukünftige Forderungen (UEFA) 6. Dezember 2013 Arrestierbar sind Vermögenswerte, die pfändbar sind. Die Abgrenzung von zukünftig entstehenden Forderung von Forderungen, die…
Kurzkommentar SchKG, 2. Auflage 22. Mai 2014 Mit der Inkraftsetzung der neuen ZPO am 1. Januar 2011 wurde auch das neue Arrestrecht in Kraft gesetzt. Das Zwangsvollstreckungsrecht wurde…
