Art. 278 Abs. 1 und 5 / Art. 279 Abs. 1, verschiedene Betreibungskreise 28. Januar 2009 Das Obergericht Zürich hat in ZR 2008 Nr. 77 Ausführungen darüber gemacht, unter welchen Voraussetzungen ein…
Frist Arresteinsprache (Arrestschuldner) 2. Februar 2009 Das Bundesgericht hat sich am 9. Januar 2009 in einem zur Publikation bestimmten Entscheid in Fünferbesetzung mit der Frage befasst, ob die…
Noven: Rückführung der Vermögenswerte während Einspracheverfahren 4. Mai 2009 Das Zürcher Obergericht hat in ZR 2009 Nr. 27 beurteilt, ob der Arrestgrund von Art. 271 Abs. 1 Ziff. 2…
Wohnsitz in Schweiz/Art. 46 SchKG: Fehlentscheid 27. Mai 2009 Das Bundesgericht führt im Zusammenhang mit einem Ausländerarrest gemäss Art. 271 Abs. 1 Ziff 4 SchKG in BGE 5A_161/2009 E 4.3 aus…
Prosequierung: Betreibung während ordentlichem Prozess im Ausland 15. September 2009 Das Bundesgericht hat in BGE 5A_197/2009 unter Verweis auf jahrzehntealte Literatur und Judikatur und einer…
Staatenarrest, Binnenbeziehung 6. November 2009 Das Bundesgericht hat in BGE 5A_261/2009 in einem zur Publikation bestimmten Entscheid betr. einen Staatenarrest festgehalten, dass die Vorinstanz…
Durchgriff, Arresteinsprache 30. November 2009 Das Bundesgericht hat in BGE 5A_225/2009 wieder einmal Gelegenheit gehabt, sich zur Durchgriffsproblematik in einem Arresteinspracheverfahren zu…
Frist Arresteinspache (Dritte) 16. April 2010 Im Rahmen eines Arrestvollzuges hat ein Betreibungsamt einen Dritten (nicht den Arrestschuldner) von der Arrestierung seines Grundstückes (mittels…
Prosequierung LugÜ-Arrest 21. April 2010 Das Obergericht Zürich hat in ZR 2010 Nr. 16 Stellung zur Frage genommen, ob bei einem LugÜ-Arrest gemäss Art. 39 LugÜ der Arrest prosequiert werden müsse,…
BIZ: Immunität 9. August 2010 Das Bundesgericht hat am 12. Juli 2010 im Rahmen eines SchKG-Beschwerdeverfahrens einen Entscheid betreffend ein Arrestverfahren gegen die Republik Argentinien bzgl.…
