Schweizweiter Arrestvollzug durch Rechtshilfe 15. September 2015 Das Gericht kann seit 1. Januar 2011 Vermögenswerte "schweizweit" mit Arrest belegen. Bei der Arrestbewilligung funktioniert das…
Arrestschuldnerin=Bank (Gattungsarrest) 16.03.2016 Bei den meisten Arrestbewilligungen werden Bankkonti arrestiert, d.h. Forderungen des Arrestschuldners gegenüber Banken aus seinen…
Zukünftig fällig werdende Unterhaltsbeiträge 10.05.2016 Voraussetzung für Arrestverfahren ist grundsätzlich die Fälligkeit der Arrestforderung. Ausnahmsweise kann ein Arrest bei fehlendem…
Konto in der Schweiz, Interessenabwägung 7. Juni 2016 Das Obergericht Zürich hat am 31. März 2016 eine Beschwerde gegen eine Arrestabweisung des BG Zürich gutgeheissen, bei dem einziger Bezug der…
Patentrecht: Ablauf der Schutzdauer 16. Juni 2016 Das Bundesgericht hat am 13. Mai 2016 (BGE 5A_652/2015) einen seltenen Arrestentscheid betr. Patente gefällt. Neben allgemeinen Ausführungen zur…
"Pfandgesicherte" Arrestforderung 15. November 2016 Ein Arrest wird nur bewilligt, sofern die Forderung nicht durch ein Pfand gedeckt ist. Zur "Pfanddeckung" gibt es nur wenig Rechtsprechung. …
Credit Suisse: Umstrukturierung 22. November 2016 Die Credit Suisse operiert seit 21. November 2016 im Einklang mit den aufsichtsrechtlichen Vorschriften der "Too Big to Fail"-Regulierung mit…
Arrest bei unverteilter Erbschaft und Schuldner im Ausland (neue VVAG) 13. Februar 2017 Die Rechtslage für Gläubiger bei Forderungen gegenüber Schuldners im Ausland, die an unverteilten…
Sistierung/Sicherheitsleistung gem. Art. 46 LugÜ und Art. 126 ZPO 16. Februar 2017 Ein Urteil aus dem LugÜ-Raum (Frankreich) ist vollstreckbar, auch wenn es noch nicht rechtskräftig ist. Ein…
